• 27.02.2018
  • 18:00 Uhr

Syrien: Kämpfe trotz Waffenruhe

In Ost-Ghouta haben offenbar beide Parteien die Feuerpause gebrochen.

Von 9-14 Uhr Ortzeit sollten die Waffen in Ost-Ghouta eigentlich schweigen. Fünf Stunden Feuerpause, das heisst fünf Stunden durchatmen für die Bevölkerung. Und fünf Stunden, in denen die Zivilisten ohne Angst aus den umkämpften Gebieten fliehen können. So war es wohl zumindest gedacht, als der russische Präsident Putin die Waffenruhe verkündete.

Doch heute die bittere Realität: Die Kämpfe gingen trotzdem weiter. Luftangriffe von Seiten der Regierungstruppen und ihren Verbündeten. Angriffe auf den Evakuierungskorridor von Seiten der Rebellen. Gegenseitig beschuldigen sich die beiden Parteien, die Feuerpause gebrochen zu haben.

Klar ist so viel: Die Hilfsgüter der UN kamen heute wieder nicht durch. Obwohl sie doch so dringend gebraucht würden.

  • 26.02.2018
  • 08:48 Uhr

Erneuter Giftgas-Angriff in Syrien

Menschenrechtler wollen beobachtet haben, wie mehrere Menschen über Atemprobleme klagten.

Rund 400.00 Menschen sind in Ost Ghuta eingeschlossen. Die humanitäre Lage ist katastrophal. @ Uncredited/Syrian Civil Defense White Helmets/AP/dpa

Es scheint als bliebe die vereinbarte 30-tätige Feuerpause in Syrien eine Illusion. Nachdem am Samstag die UN-Botschafter einstimmig für eine Waffenruhe in Ost-Ghuta gestimmt haben, gingen die Bombenanschläge im Kriegsgebiet dennoch weiter. Jetzt soll bei einem mutmaßlichen Chemieangriff ein Kind ums Leben gekommen sein. Das berichtet die Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

 

Ärzte vermuten Chlorgas-Einsatz

Nach einer massiven Explosion vermuteten die behandelnden Ärzte, dass Chlorgas eingesetzt wurde. Demnach hätten 18 Menschen am Sonntag über Atemprobleme geklagt, eine Frau schwebe sogar in Lebensgefahr.

Chemiewaffen trotz Verbot

Bereits 2013 feuerte die syrische Regierung verheerende Chemie-Bomben auf das Kriegsgebiet Ost-Ghuta ab. Nach heftiger weltweiter Kritik versprach die Regierung sämtliche Chemiewaffen aus dem Land zu bringen und sie zu vernichten. Doch auch danach berichteten Medien immer wieder über angebliche Giftgas-Einsätze. Den Versuch des  UN-Sicherheitstrats, das Regime des syrischen Machthabers Assads wegen dem Besitz von Chemiewaffen zu verteilen, kreuzte bislang Russland mit einer Veto-Stimme.

  • 25.02.2018
  • 18:10 Uhr

Trotz UN-Forderung: Krieg in Syrien geht weiter

Erst am Samstagabend hatten sich die UN-Botschafter auf eine Feuerpause geeinigt.

Seit Tagen kamen die UN-Botschafter auf keinen gemeinsamen Nenner. Russland hatte sich gegen eine Einigung gestellt.

Obwohl sich der UN-Sicherheitsrat am Samstagabend auf eine 30-tägige Waffenruhe in Syrien geeinigt hatte, bekriegen sich die verfeindeten Parteien im Land weiter. Die syrische Regierung warf weitere Bomben in das Krisengebiet Ost-Ghuta. Mindestens sieben Menschen starben.

Kanzlerin Merkel und der französische Präsident Macron übten bereits am Samstag Druck auf die russische Regierung aus, sich an der Umsetzung der geforderten Feuerpause zu beteiligen. Russland hatte in den vergangenen Tagen mehrfach gegen die vorgelegte Resolution gestimmt.

Keine bindenden Druckmittel

Bereits nach der Vereinbarung war fraglich, ob sich die Konfliktpartei an die vorgelegte Vereinbarung halten würde. Der Text beinhaltete keine völkerrechtlich bindenden Druckmittel. Trotzdem sehen die UN-Botschafter die Vereinbarung als einen ersten Schritt in eine langsame Entschärfung in Syrien.

Schnelle Hilfe für Betroffene

Während der Waffenruhe sollten Helfer und humanitäre Hilfen in die Kriegsgebiete gesendet werden, um dort Zivilisten zu versorgen. Desweiteren würden Kriegsopfer, unter denen auch viele Kinder sind, so schnell wie möglich aus den Kriegsgebieten evakuiert werden. In den letzten Tagen starben fast 400 Zivilisten, darunter sollen mindestens 100 Kinder sein. Ob es in den nächsten Tag zu einer Waffenpause kommt, ist noch fraglich.

Papst will Frieden

Auch der Papst sprach sich am Sonntag für ein sofortiges Ende des Syrien-Kriegs aus. „Hunderte, tausende zivile Opfer, Kinder, Frauen, alte Menschen sind betroffen. Brüder und Schwestern, all das ist unmenschlich. Man kann nicht das Böse mit dem Bösen bekämpfen“,sagte Papst Franziskus beim Angelus-Gebet auf dem Petersplatz.

 

  • 24.02.2018
  • 09:50 Uhr

Syrien: Einigung auf Waffenruhe verzögert sich

Die Abstimmung des UNO-Sicherheitsrats soll nun am Samstag stattfinden.

In New York hat der UNO-Sicherheitsrat erneut getagt, um eine Einigung auf einen Waffenstillstand in Syrien zu erzielen. Der Rat will nun am Samstag über eine Resolution abstimmen. Der schwedische UN-Botschafter zeigte sich am Freitagabend verärgert über die langen Verzögerungen. „Ich bin extrem frustriert“, so Skoog „Wir sind nicht in der Lage gewesen, eine Resolution zu verabschieden, um das Leid des syrischen Volkes zu mildern“. Dabei seien sich alle Parteien einig, wie dringend eine Waffenruhe beschlossen werden müsse.

Die USA kritisierten Russland scharf und warfen Moskau vor, die Debatte in die Länge zu ziehen. „Unglaublich, dass Russland eine Abstimmung über eine Waffenruhe für den Zugang humanitärer Helfer verzögert,“ twitterte die UN-Botschafterin Nikki Haley auf Twitter.

 

 

Der russische Außenminister hatte Garantien gefordert, damit sein Land einer Waffenruhe zustimmt und der Rat nicht handlungsunfähig bleibt. Lawrow verlangte, dass sich auch die „extremistischen Rebellengruppen“ in der umkämpften Region Ost-Ghouta an die Feuerpause halten. Das sollten alle die garantieren, die Einfluss auf die Rebellen hätten, vor allem die USA. Der Waffenstillstand soll 30 Tage dauern, in der Zeit soll die Bevölkerung versorgt werden, die braucht dringend Hilfe.

  • 23.02.2018
  • 08:44 Uhr

Syrienkrieg: Russland lehnt Waffenruhe ab

Währenddessen starben in Ost-Ghuta am Donnerstag erneut mindestens 36 Zivilisten, 200 wurden verletzt.

Russland kann als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats mit einem Veto jede Resolution zu Fall bringen.

 

Bei der Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zum Syrienkrieg am Donnerstag in New York ist es zu keiner Einigung gekommen. Das Ziel, eine 30-tägige Waffenruhe durchzusetzen, scheiterte. Russland, der engste Verbündete des syrischen Machthabers Assads, lehnte den vorgelegten Resolutionsentwurf ab. Schweden und Kuwait hatten im Vorfeld Maßnahmen wie eine 30 Tage lange Feuerpause sowie humanitäre Helfer vorgestellt. Russland wolle nur zustimmen, wenn Änderungen des Entwurfes vorgenommen würden. Welche diese im Detail waren, ist nicht bekannt.

Der Fokus der Sondersitzung lag bei dem Kriegsgebiet Ost-Ghuta, das seit Tagen heftigen Bombardierungen der syrischen Regierung ausgesetzt ist. Täglich sterben dutzende Menschen.

Das Auswärtige Amt kritisierte die Verzögerungen der Einigung und appellierte daran, an die betroffenen Menschen in Ost-Ghuta zu denken, die eine Atempause von der brutalen Gewalt und den Luftangriffen herbeisehnen. „Wir appellieren an die Entscheidungsträger in Moskau, einer vorübergehenden Einstellung der Kampfhandlungen zuzustimmen.“ Am Freitag wollen die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats erneut zusammenkommen.

 

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