• 16.04.2018
  • 08:12 Uhr

Ex-FBI-Chef: Trump ist „moralisch ungeeignet“

Das sagte James Comey jetzt in einem Interview mit dem US-TV-Sender ABC.

Comey nahm im Interview kein Blatt vor den Mund.

James Comeys Buch wird erst diese Woche veröffentlicht, macht aber bereits seit geraumer Zeit Schlagzeilen. Jetzt gab der im Mai 2017 von Trump überraschend gefeuerte FBI-Chef dem US-Sender ABC ein Interview, in dem er sagte: „Ich vergleiche Präsident Trump in meinem Buch mit einem Waldbrand. Er wird enorme Schäden anrichten. Er wird diese wichtigen Werte beschädigen. Aber aus einem Waldbrand können gesunde Dinge entstehen, die vor diesem Feuer keine Chance gehabt hätten.“

 

 

Das vierte Wort der Präambel in der Unabhängigkeitserklärung laute „Wahrheit“, sagte er gegenüber dem Journalisten George Stephanopoulos. „Die Grundfeste dieses Landes sind in Gefahr, wenn wir aufhören, unsere Führer an diesem zentralen Wert der Wahrheit zu messen.“

Er zweifele nicht am medizinischen Zustand des US-Präsidenten, Trump sei ein Mann von „überdurchschnittlicher Intelligenz“ ohne Anzeichen von Demenz. Allerdings glaube er, Trump sei moralisch unfähig für den Job.  „Wer Frauen behandelt wie ein Stück Fleisch, in kleinen und großen Dingen ständig lügt und darauf besteht, dass das amerikanische Volk das auch noch glaubt, ist nicht geeignet, Präsident der Vereinigten Staaten zu sein – aus moralischen Gründen.“

 

In seinem Buch „A Higher Loyalty: Truth, Lies and Leadership“ schildert Comey den US-Präsidenten als Menschen ohne Moral, als notorischen Lügner, der das Land im Stil eines Mafiabosses führt.

Trump reagierte – wenig überraschend – bei Twitter mit vielen Tweets und rüden Worten. Unter anderem nennt er Comey einen aalglatten Typen, einen Schleimbeutel, wirft ihm Lügen, Dummheit und Rechtsbruch vor, droht ihm sogar mit Gefängnis.

 

  • 15.06.2017
  • 17:58 Uhr

„Hexenjagd“ – Trump wehrt sich auf Twitter

Der US-Präsident hat die Vorwürfe der Justizbehinderung zurück gewiesen. Auf Twitter machte er seinem Ärger Luft. Er schrieb, es wäre zuerst eine Geschichte zu angeblichen Absprachen mit Russland erfunden worden und jetzt eine zur Behinderung der Justiz. Dann setzte er noch einen drauf:

 

 

„Sie werden Zeuge der größten, einzelnen HEXENJAGD in der politischen Geschichte Amerikas – angeführt von einigen sehr bösen, streitbaren Leuten.“

Trumps Anwalt Kasowitz hatte schon gestern alle Vorwürfe zurück gewiesen. Aber der US-Präsident lässt es sich ungern nehmen, noch persönlich Statements in die Welt hinaus zu twittern.

 

  • 15.06.2017
  • 06:33 Uhr

Ermittlungen gegen Trump persönlich

Nahm der US-Präsident im Zuge der Russland-Ermittlungen Einfluss auf die Justiz?

Die Russland-Affäre verfolgt Donald Trump seit Beginn seiner Präsidentschaft.

Die Affäre um mögliche Kontakte zu Russland bringt nun auch Donald Trump persönlich in Bedrängnis. Wie aus einem Bericht der „Washington Post“ hervorgeht, hat Sonderermittler Robert Mueller Ermittlungen gegen den US-Präsidenten aufgenommen.

Es würden Vorwürfe gegen den Präsidenten geprüft, er habe in der Russland-Affäre versucht, unzulässigen Einfluss auf die Justiz zu nehmen. Dies bestätigten mehrere mit der Sache vertraute Personen. Dass tatsächlich Ermittlungen gegen den US-Präsidenten eingeleitet wurden, könnte die wütende Reaktion von Trumps Anwälten erklären: „Das Enthüllen von Informationen des FBI über den Präsidenten ist ungeheuerlich, unentschuldbar und illegal“, hieß es in einer Stellungnahme von Mark Corallo, einem Sprecher der Kanzlei von Kasowitz.

Zuletzt hatte es aus dem Umfeld des Präsidenten geheißen, Trump erwäge eine Entlassung von Sonderermittler Mueller. Dieser sei nicht neutral. Das Weiße Haus hatte dem aber widersprochen. Anders als ein unabhängiger Sonderermittler des Kongresses wie etwa in der Watergate-Affäre, hat Mueller aber eine Position, in der er theoretisch vom Präsidenten gefeuert werden könnte.

Mueller ist der Vorgänger von James Comey als Chef des FBI und genießt einen exzellenten Ruf als Ermittler. Die Untersuchungen hatten sich bisher auf russische Interventionen in die US-Präsidentschaftswahl 2016 konzentriert und auf die Frage, ob das Trump-Lager davon gewusst und profitiert haben könnte.

  • 13.06.2017
  • 07:09 Uhr

Trumps Gegner versuchen es über die Gerichte

Der US-Präsident muss sich schon wieder verteidigen – diesmal wegen seiner Hotelgeschäfte.

Donald Trump befindet sich in einer Abwehrschlacht. Die Aussage des ehemaligen FBI-Chefs James Comey gegen ihn ist noch nicht verklungen. Justizminister Jeff Sessions ist im Geheimdienstausschuss des Senats als nächster dran. Da tut sich plötzlich ein neuer Schauplatz auf: Der Bundesstaat Maryland und der District of Columbia haben ihn verklagt, weil sie eine Verbindung seiner Hotelgeschäfte mit dem Amt des Präsidenten sehen.

Trump verstoße gegen die Verfassung und habe sich nicht ernsthaft genug von seinem Immobilien-Geflecht getrennt. Unter anderem geht es bei der Klage um Einnahmen aus Übernachtungen ausländischer Regierungsdelegationen in Trumps Luxushotel, das in unmittelbarer Nähe zum Weißen Haus eröffnet wurde.

Das Weiße Haus wies die Vorwürfe zurück. Trump habe sich kein Fehlverhalten vorzuwerfen.

  • 10.06.2017
  • 09:39 Uhr

Aussage unter Eid: Trump zu „100 Prozent“ bereit

Der US-Präsident wird die Russland-Affäre wohl nicht so schnell loswerden.

Das Wort von James Comey steht gegen das von Donald Trump. Der frühere FBI-Chef und der US-Präsident bezichtigen sich gegenseitig der Lüge. Trump erklärte sich jetzt bereit, seine Aussagen auch unter Eid zu wiederholen.

Anders als Comey behaupte, habe er diesen nicht gebeten, Ermittlungen des FBI gegen den früheren nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn wegen dessen Russland-Kontakten einzustellen, sagte Trump. Er habe auch kein Loyalitätsversprechen verlangt. Trump betonte, er beantworte entsprechende Fragen auch gerne dem FBI-Sonderermittler Robert Mueller. Auf die Frage, ob es von den Unterredungen mit Comey im Weißen Haus Aufzeichnungen gebe, reagierte der US-Präsident allerdings ausweichend. Dazu wolle er sich „in naher Zukunft“ äußern. Diese Antwort gibt Trump öfter, wenn er Zeit gewinnen will.

Comeys Anhörung am Donnerstag drehte sich um die sogenannte Russland-Affäre, die Rolle Trumps und die Umstände seiner Entlassung. Angeblich soll Moskau auf die US-Wahlen 2016 Einfluss genommen haben. Das FBI untersucht, ob Trumps Umfeld Absprachen mit Russland traf.

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