• 22.03.2018
  • 17:22 Uhr

Deutsch-türkische Entspannung: War’s das?

Der Krach ist zurück – bei gut laufenden Rüstungsgeschäften.

Die Bundeskanzlerin hat gestern zum türkischen Militäreinsatz gegen die Kurden-Miliz YPG in Syrien deutlich Stellung bezogen. Sie hat ihn klar verurteilt. „Bei allen berechtigten Sicherheitsinteressen der Türkei ist es inakzeptabel, was in Afrin passiert, wo tausende und abertausende von Zivilisten verfolgt sind, zu Tode kommen oder flüchten müssen.“ Das sagte sie bei ihrer Regierungserklärung in Bundestag.

Die Reaktion aus der Türkei ließ nicht lange auf sich warten. Das Außenministerium meldete sich zu Wort. Die Kritik an der Militäroffensive in Nordsyrien sei „inakzeptabel“. Damit nicht genug. Es sei merkwürdig, dass „einige unserer Verbündeten die Lage mit den Augen von Terroristen betrachten“.

Die deutsch-türkischen Beziehungen waren nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel Mitte Februar eigentlich wieder auf dem Weg der Besserung. Die Syrien-Offensive bremst die Bemühungen um eine Wiederannäherung nun wieder aus.

Außenminister Heiko Maas bekräftigte heute erneut die kritische Haltung der Bundesregierung. Allerdings wich er auf einer Pressekonferenz mit seinem niederländischen Kollegen Stef Blok in Berlin der Frage aus, ob als Konsequenz daraus die Rüstungsexporte an den Nato-Partner Türkei gestoppt werden.

Die Bundesregierung hat laut Wirtschaftsministerium in den ersten fünfeinhalb Wochen nach Beginn der Offensive 20 Rüstungsgeschäfte deutscher Unternehmen im Wert von 4,4 Millionen Euro genehmigt. Bei der Offensive werden auch „Leopard 2“-Kampfpanzer aus deutscher Produktion eingesetzt, die vor vielen Jahren ohne Auflagen für den Einsatz in die Türkei exportiert wurden.

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