• 13.12.2017
  • 07:24 Uhr

GroKo oder KoKo? „Krabbelgruppe!“

Heute reden die Spitzen von CDU/CSU und SPD über eine gemeinsame Regierung.

Am Abend wird es ernst: Dann treffen sich Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz sowie die Fraktionschefs der drei Partien, um Chancen für eine weitere schwarz-rote Koalition auszuloten.

Wie ein solches Bündnis aussehen könnte, ist noch völlig offen. Eine GroKo-Neuauflage nach klassischem Muster ist bei den Sozialdemokraten nur wenig beliebt. Das von Parteichef Schulz ins Gespräch gebrachte Modell einer Kooperations-Koalition findet dagegen in der Union keinen Anklang.

Bei der von der SPD-Linken favorisierten KoKo würden nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere Fragen blieben offen, um sie  später im Bundestag auszuverhandeln. Das würde mehr Raum geben zur Profilierung – und für wechselnde Mehrheiten.

Die CDU-Spitze kritisierte so ein Kooperationsmodell als zu unsicher für das Land. CSU-Chef Seehofer sagte, der Vorschlag erinnere ihn an eine „Krabbelgruppe“. Er halte davon gar nichts. „Man kann nicht zum Teil regieren und zum anderen Teil opponieren. Das geht nicht.“

Der frühere CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber, sagte der „Bild“, eine große Koalition wäre sicher die stabilste Form, aber man müsse alles ausloten. „Wenn es mit der SPD nicht anders geht, als eine geduldete Minderheitsregierung zu bilden, dann würde ich das auf jeden Fall Neuwahlen vorziehen.“ 

Die deutsche Wirtschaft setzt die Verantwortlichen unter Druck und fordert einen konkreten Fahrplan. „Wir müssen wissen, wohin die Reise geht“, sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die Wirtschaft braucht eine handlungsfähige und stabile Regierung. Je schneller, umso besser.“

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