• 11.06.2018
  • 17:18 Uhr

Merkel vs. Seehofer: Asyl-Streit eskaliert!

Seehofers Masterplan wird vorerst nicht vorgestellt.

Mit seinen Ideen zu Flüchtlingsfragen beißt Horst Seehofer bei der Kanzlerin offenbar auf Granit.

Eigentlich sollte Innenminister Horst Seehofer am Dienstag seinen 63-Punkte-Asyl-Masterplan vorstellen. Der Termin wurde aber wegen ungeklärter Differenzen mit Bundeskanzlerin Merkel abgesagt, berichtet die „Bild“-Zeitung. Man sei sich nicht einig, wie man mit der Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze umgehen soll.

Inzwischen hat auch die Bundespressekonferenz die Terminabsage bestätigt.

Ärger in diesem Thema kündigte sich schon lange an, am Sonntagabend wurde es dann konkret: Angela Merkel sagte im ARD-Interview mit Talkmasterin Anne Will, dass sie sich in Flüchtlingsfragen unbedingt an Europäisches Recht halten will. Außerdem wollte sie sich zu Seehofers Plänen konkret nicht äußern.

Merkels Auftritt wurde daraufhin schon als Absage an Horst Seehofers Idee gewertet: Er plant, dass Flüchtlinge ohne Papiere und abgeschobene Asylbewerber, die nach Deutschland zurück wollen, an der deutschen Grenze abgewiesen werden sollen. Das hätte wohl vor allem für das Nachbarland Österreich Konsequenzen.

„Seehofers Masterplan wird zum Desasterplan“, erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Burkhard Lischka. „Die SPD fordert seit Wochen vom Bundesinnenminister, endlich seine konkreten Vorstellungen zum Thema Asyl und Ankerzentren zu präsentieren. Jetzt ist er mit seinen Ideen offensichtlich nicht einmal bei der Bundeskanzlerin durchgedrungen.“

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