• 29.09.2017
  • 09:43 Uhr

Altmaier: Jamaika-Koalition nicht vor 2018

Trotzdem soll es bereits ein erstes Treffen zwischen FDP und Grünen gegeben haben.

Zwischen FDP und Grünen soll es nach einem Medienbericht der Rheinischen Post bereits ein erstes Treffen gegeben haben, bei dem auch schon über die von ihnen beanspruchten Ministerien gesprochen wurde.

Demnach kursiere ein Papier, wonach bereits ein informelles Sechser-Treffen stattgefunden haben soll. Beide Parteien dementieren den Bericht bislang.

Angeblich sollen sich die Parteien außerdem darauf verständigt haben, die offiziellen Sondierungsgespräche am Montag nach der Niedersachsenwahl – am 16. Oktober – zu starten und bis zum 24. Oktober abzuschließen.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier geht jedoch davon aus, dass sich die Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung bis ins nächste Jahr ziehen werden.  „Alle Parteien sind gut beraten, keine vorgezogenen Koalitionsverhandlungen zu führen“, so Altmaier.

Obergrenze als zentraler Streitpunkt

Die Grünen und die FDP drängen die Union ihre Differenzen zu klären. Zentraler Streitpunkt ist nämlich vor allem die von Horst Seehofer (CSU) geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen im Jahr.

„CDU und CSU bilden im Bundestag eine Fraktionsgemeinschaft, daher erwarten wir auch, dass in möglichen Sondierungen mit einer Stimme gesprochen wird“, so Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter.

Angela Merkel lehnt eine Obergrenze ab und auch die Grünen haben sich klar gegen eine Einführung positioniert.

  • 26.09.2017
  • 10:22 Uhr

Viele Bürger sind für die Jamaika-Koalition

Jamaika deutlich beliebter als Groko.

Die CSU will nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl Stärke zeigen und zur AfD abgewanderte Wähler zurückgewinnen.

  • 57 Prozent der Befragten fänden laut ARD-„Deutschlandtrend“ eine solche Regierung gut oder sehr gut – das seien 34 Prozentpunkte mehr als noch am Wahltag.
  • Eine erneute große Koalition aus CDU/CSU und SPD stößt in der Umfrage von Infratest dimap nur auf eine Zustimmung von 31 Prozent.
  • Sollte eine Jamaika-Koalition nicht zustande kommen, befürworten 65 Prozent der Befragten Neuwahlen.
  • Eine Minderheitsregierung wird weitgehend abgelehnt – nur 26 Prozent der Befragten konnten sich dafür erwärmen.

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